von Dirk Dettmering | 14.05.2008 | 00:01 Uhr
SPD, Freund der Despoten und Anti-Demokraten?
Irgendwie bekomme ich langsam das Gefühl, in eine Anti-Welt geraten zu sein: Ich muß mich immer wieder in den Arm zwicken, um mir klar zu machen, daß es meine eigene Partei ist, die erst Anti-Demokraten wie Putin zu Musterdemokraten hochjubelt und dann weder früher noch heute die moralische Standkraft hat, wirklich friedfertige und demokratische Leute wie den Dalai Lama zu empfangen. Letzteres vermutlich, weil sie meint, dies der Industrie zu schulden, anders kann ich es mir jedenfalls nicht erklären. Ich muß mich wirklich fragen, ob das wirklich nach 25 Jahren noch meine Partei ist. Denn wenn ich eine industriehörige Partei gesucht hätte, wäre ich damals in eine andere Partei eingetreten! Damals stand die CDU für unkritische Freundschaften mit den Herrschern einiger besonders "demokratischer" Regime afrikanischer oder südamerikanischer Provinienz. Heutzutage ist es wohl genau umgedreht. Entsetzt und beschämt Dirk P.S.: Kurt Beck muß weg! Und jetzt ist auch klar, daß Frank-Walter Steinmeier sicherlich keine Alternative ist. P.P.S.: Ich habe den Titel abgeändert, da mir die Formulierung "Freund der Diktatoren" dann doch zu überspitzt und unzutreffend erschien. Mehr zum Thema: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,552961,00.html
Kommentare (4)
von Dirk Dettmering | 15.05.2008 | 00:54 Uhr Wie SPON heute vermeldet (http://www.spiegel.de/politik/ … tschland/0,1518,553227,00.html), wollen sich nun doch Heidemarie Wieczorek-Zeul und Klaus Wowereit mit dem Dalai Lama treffen. Das ist ja auch gut und schön, auch wenn die Entscheidung dazu definitiv zu spät kommt. Aber wünschenswert wäre ja nun wirklich ein Treffen mit dem Außenminister gewesen. Denn die beiden anderen sind doch Außenpolitisch eher B- bzw. C-Klasse. Aber trotzdem muß man wenigstens dieses kleine Signal positiv zur Kenntnis nehmen. Gruß Dirk bearbeiten | löschen
von Dirk Dettmering | 15.05.2008 | 09:06 Uhr Und heute Morgen muß ich in SPON (http://www.spiegel.de/politik/ … tschland/0,1518,553365,00.html) dann tatsächlich lesen, daß Heidemarie Wieczorek-Zeul von Genossen wegen ihres geplanten Treffens mit dem Dalai Lama angegriffen wird. Die Aussage von Walter Kolbow "Wir haben eine China-Politik des Außenministers, die sich an langen Linien orientiert und die Stabilität Chinas im Auge hat." ist wirklich schändlich. Sie zeigt deutlich wie sehr die Außenpolitiker unserer Partei vor China kuschen. Man stelle sich mal vor, die Amis hätten vor Jahrzehnten diese Rücksicht gegenüber den Russen bezüglich Berlin und der DDR gezeigt! Liebe Genossen, ihr macht euch damit mitschuldig an der Vernichtung einer Kultur und Nation! Ich schäme mich wirklich für meine Partei, die die Rechte und Nöte eines besetzten Landes für ein besseres Verhältnis mit dem Besetzer so eilfertig ignoriert! Gruß Dirk bearbeiten | löschen
von Dirk Dettmering | 15.05.2008 | 23:12 Uhr Unter dem Titel "Die gefährliche neue Feigheit der SPD" (http://www.spiegel.de/politik/ … tschland/0,1518,553434,00.html) schreibt SPON wirklich so prägnant und zutreffend, daß ich mich ganz auf das Zitieren beschränken kann: > Doch Merkel hat der Außenpolitik etwas zurückgegeben, > was eigentlich Rot-Grün für sich beanspruchte: Sichtbare > Zeichen zu setzen – neben der stillen Diplomatie. und weiter unten: > Doch als Partei zum Schutze von Minderheiten und zur > Wahrung der Menschenrechte will auch die deutsche > Sozialdemokratie wahrgenommen werden. Nur, dass die > Öffentlichkeit es kaum noch merkt. Schon unter Rot-Grün > fehlten selbst minimale symbolische Gesten – ein krasser > Widerspruch zu der oft selbstgefälligen Pose, die SPD > und Grüne zu Oppositionszeiten gepflegt hatten. Der Artikel endet mit folgenden Absätzen: > Menschenrechte bei der SPD? Kein Anschluss unter dieser > Nummer, könnte es eines Tages heißen. Das aber hieße, der > Tradition der ältesten Partei Hohn zu sprechen. > Seit 2005 hat es die SPD nicht geschafft, sich aus der > Denkschule Gerhard Schröders zu verabschieden. Als > Gasprom-Vertreter redet er heute die Menschenrechtsverstöße > in Russland klein und schön. Es ist jene Realpolitik, die > Altkanzler Helmut Schmidt gerne in seinen Interviews pflegt, > und die ihr schon früher nicht gut bekam. Auch vor dem Fall > der Mauer pflegte die SPD lieber den Dialog mit den Mächtigen > in der DDR statt mit den Bürgerrechtlern – bis auf wenige > rühmliche Ausnahmen. > Als der schöne Schein der Stabilität im Osten zusammenbrach, > waren die Sozialdemokraten sprachlos. Geschichte rächt sich > manchmal. Heute muss die SPD mit einer Ostdeutschen im > Kanzleramt auskommen. Ich schäme mich für meine Partei in dieser Angelegenheit. Und man merkt auch hier wieder, daß unsere komplette Parteiführung unfähig ist und schnellstens abgelöst gehört. Da es keine wirklichen Alternativen in der 1. und 2. Reihe in unserer Parteiführung gibt, ergibt sich hier eine historische Chance, uns wirklich zu erneuern und mal den wirklich Jungen und bislang Unbekannten den Weg frei zu machen. Da die jetzige Parteiführung mindestens die nächste Wahlrunde im Bund und in den Ländern so grandios vergeigt hat, hätten die Jungen auch genügend Zeit, sich zurechtzufinden und ihre Anfängerfehler zu machen, während die SPD eh noch um die 5% Hürde kämpfen muß. Ein zorniger und wütender Genosse, der fassungslos zusehen muß, wie unsere altehrwürdige Partei von der Volks- zur Splitterpartei abgewirtschaftet wird. Dirk bearbeiten | löschen
von Thorsten Kuntemeier | 16.05.2008 | 16:22 Uhr Ich stimme dir voll zu. 1) Es ist ein Skandal, dass ausgerechnet die SPD, die sich unter Willy Brandt für Aussöhnung stark gemacht hat, dieselbe Partei ist, wie die, die jetzt dem chinesischen Kapital bis zum Anschlag in den Hintern kriecht. In der ganzen Dalai-Lama-Debatte war der Ansatz, vor allem in der Kommunikation nach außen falsch. Man hätte sagen müssen: wir treffen uns mit dem Dalai Lama hinter verschlossenen Türen, weil wir – anders als die CDU – keine Dalai-Lama-Bilder für unsere Wahlkampf-Flyer brauchen. Hätten wir so argumentiert, hätte das (so anmaßend bin ich an dieser Stelle) die Mehrheit der Bürger verstanden. Jetzt stehen wir da wie feige Bürokraten, die Geld über Menschenrechte stellen. Und das sagt man nicht über die CDU oder die FDP, sondern über die Partei der Solidarität, der Menschenrechte und der Friedenspolitik. 2) Es ist sehr bedauerlich, um es mal etwas diplomatischer auszudrücken, dass das Leid eines Volkes ausgeschlachtet wird, um in den Dauerwahlkampf 2008/2009/2010 einzusteigen. Wenn ich höre, wie ein Norbert Röttgen (Der Fast-Pendler zwischen Bundestag und Arbeitgeber-Lobby) der SPD Verrat an den eigenen Grundsätzen vorwirft, kommt mir das Essen hoch. 3) Ich gehe sogar so weit zu behaupten: Steinmeier muss weg. Es mag zwar nicht seine Art sein, sich mit Staatsoberhäuptern im Fernsehen zu zeigen, aber das kann man auch anders machen. Man muss sich nicht hinter offensichtlichen Lügen verstecken ("Terminliche Gründe"), man kann es auch anders ausdrücken (siehe oben). Ob dieser Mann es verdient hat, Kanzlerkandidat zu werden, darf in meinen Augen sehr stark bezweifelt werden.