Als ich bei SPON gelesen habe, daß sich Deutschland bei der Abstimmung im UNO Sicherheitsrat der Stimme enthalten hat, als es um die Flugverbotszone in Lybien geht, da war ich doch schon sehr erstaunt. Natürlich ist es eine ganz furchtbare Sache, Soldaten den Befehl zum Töten zu geben. Aber ich sehe es auch in diesem Fall – genauso wie z.B. damals beim Kosovo-Einsatz – als Nothilfe an, die Bevölkerung in Lybien vor dem Diktator und seinen Söldnern zu schützen. Und ich habe bis dato kein überzeugendes Argument unserer Bundesregierung gehört, wieso Deutschland nicht zustimmen konnte. Das wir damit auf einer Linie mit China und Rußland liegen, ist ja echt peinlich. Und für ein Land, daß sich immer wieder für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat ins Gespräch bringt, sicherlich keine Werbung. In Presse und Fernsehen wurde gemutmaßt, daß die anstehenden Landtagswahlen die Ursache sind, weil es Stimmen kosten könnte, wenn es zivile Opfer gibt. Auch wenn es natürlich ganz furchtbar und tragisch ist, wenn Unschuldige Opfer werden, dies wird aber bei jedem kriegerischen Konflikt passieren. Es muß drauf
Wenn wirklich die Ursache des deutschen Abstimmungsverhaltens die Wahlen sind, dann sollte mal jemand Merkel sagen, daß eine seriöse Regierung solche Entscheidungen auch unabhängig von etwaigem Wählerunmut fällt. Wie soll man den Lybiern später mal erklären, wieso man sie im Stich gelassen hat, nur weil dummerweise gerade Wahlen anstanden?
