Tja, wie reagieren all die lupenreinen Demokraten in den Regierungen und den Zeitungen, Journalen und sonstigen Medien in Europa? Sie verurteilen, daß eine Regierung ihr Volk über eine so wichtige und über zig Jahre mit
WeiterlesenKategorie: Politik
Alles rund um die große und kleine Politik
CDU/CSU-Logik: Schuld sind immer die Anderen an meinen Fehlern!
Heute früh lese ich auf SPON: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Hans-Peter Uhl ist der Meinung, daß nicht die Behörden Schuld am Verfassungsbruch durch den Staatstrojaner sind, sondern die FDP, weil diese (bzw. das FDP-geführte Ministerium)
WeiterlesenDie Bahn schafft sich ihre Feinde bewußt selber
Einen anderen Schluß kann man nicht ziehen, wenn die Bahn vor dem Ende des Schlichtungsverfahrens ohne handfeste Notwendigkeit Aufträge von einem Viertel der gesamten Bausumme jetzt schon vergeben hat. Da kann man verstehen,daß viele der
WeiterlesenDreht den Spieß rum: Boykottiert Paypal!
Paypal habe ich noch nie wirklich gemocht, weil ich eigentlich seit ich das erste mal davon gehört habe, eigentlich permanent nur negative Berichte in der Fachpresse gelesen habe. Das waren z.B. die "Vorsicht, Kunde" Artikel
WeiterlesenLeichte Schläge auf den Hinterkopf helfen, aber auch bei Berlusconi?
Wie SPON heute berichtet, scheint Berlusconi einzusehen, daß er seinem Hirn dringend auf die Sprünge helfen muß. Aber ob das bei ihm hilft, wage ich wirklich zu bezweifeln. Wie werden sehen!
WeiterlesenSchlimm: NPD hat bei der Landtagswahl mehr Stimmen als die FDP bekommen!
So sehr ich mich auch darüber freue, daß die FDP aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt geflogen ist, aber das sogar die NPD mehr Stimmen geholt hat, sollte allen Demokraten zu denken geben! Und ich hoffe
WeiterlesenWieso stellt Merkel Deutschland bei der Lybien-Resolution auf eine Stufe mit China und Rußland?
Als ich bei SPON gelesen habe, daß sich Deutschland bei der Abstimmung im UNO Sicherheitsrat der Stimme enthalten hat, als es um die Flugverbotszone in Lybien geht, da war ich doch schon sehr erstaunt. Natürlich
WeiterlesenEndlich kriegt eine Regierung mal die Rote Karte für ihre Schuldenmacherei gezeigt!
Ich begrüße nicht nur das Urteil des Verfassungsgerichtshofs von Nordrhein-Westfalen, der den Nachtragshaushalt 2010 als verfassungswiedrig kassiert hat, weil die Kreditaufnahme die Höhe der Investitionen überschreitet, sondern ich halte es für wegweisend! Es tut mir
WeiterlesenGerichte entscheiden auf viel zu niedrige Entschädigungen
Immer wieder habe ich den Kopf über völlig idiotische und weltfremde Entschädigungsentscheidungen amerikanischer Gerichte geschüttelt. Aber umgedreht kann ich genauso die Entschädigungen von Opfern durch deutsche Gerichte nicht verstehen, die teilweise so niedrig sind, daß
WeiterlesenUnd Birne hat es mit seinem Problemaussitzen mal wieder geschafft!
Nicht nur zu seinem 80zigsten Geburtstag, auch heute zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung wurde wieder Helmut Kohl gehuldigt. Und das sogar auf der offiziellen Feier vor dem Reichstag. Und dabei hat Kohl immer noch nicht
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